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Beschreibung

Das Parlament hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2004 und 2005 die bisherigen projektbezogenen Zuweisungen für Sportstättenbauten durch eine Pauschale im Gemeindefinanzierungsgesetz ersetzt. Mit Inkrafttreten des Doppelhaushaltes 2004/2005 können die Kommunen zukünftig aus den Ihnen vom Land zugewiesenen Mitteln der Sportpauschale kommunale und Vereinssportstättenbaumaßnahmen finanzieren bzw. mitfinanzieren. Die Sportpauschale soll von den Städten und Gemeinden für den Neu-, Um- und Erweiterungsbau, die Sanierung, Modernisierung und den Erwerb von Sportstätten eingesetzt werden.Das bedeutet, dass die Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung entscheiden können, ob und gegebenenfalls wann sie eigene oder Vereinsbauvorhaben aus den ihnen vom Land zugewiesenen Mitteln finanzieren bzw. mitfinanzieren wollen. Entsprechende Förderanträge von Vereinen sind direkt an die Stadt oder Gemeinde zu richten in deren Geschäftsbereich der Wohn- und Geschäftssitz des Antragstellers liegt.